Bericht

Bericht mit Fotos zur Demo gegen den Zapfenstreich

12.11.2015

Am 11. November 2015 beteiligten sich etwa 300 Menschen an der antimilitaristischen Demonstration unter dem Motto „60 Jahre Bundeswehr – Kein Grund zu feiern! Zapfenstreich abpfeifen – Bundeswehr auflösen“. Der „Große Zapfenstreich“ ist das wichtigste Zeremoniell der Bundeswehr. Es ist ein militärischer Massenaufmarsch mit Fackeln, Marschmusik, Gebet und Nationalhymne. Die Demo gegen dieses Militärspektakel startete gegen 17:40 Uhr am Rosenthaler Platz und zog in Richtung Brandenburger Tor. Nach der Beendigung der Demonstration wurden Teilnehmer*innen von der Polizei angegriffen, welche ein Transparent mit der Aufschrift „Was in Deutschland brennt, kann in Afghanistan keinen Schaden mehr anrichten“ beschlagnahmte.

Beim Auftakt am Rosenthaler Platz gab unter anderem einen Beitrag von Hafiz Rasikh von der Solidaritäts-Partei (Hezbe-Hambastagi) aus Afghanistan. Er forderte die sofortige Beendigung der Besatzung durch die Bundeswehr sowie aller anderen ausländischen Truppen, da es mit der Besatzung keinen Frieden in Afghanistan geben kann. In weiteren Beiträgen wurde auf die personelle Kontinuität zum Faschismus bei der Gründung der Bundeswehr 1955 eingegangen. Außerdem wurde gegen die weltweiten Kriegseinsätze der Bundeswehr Stellung bezogen und ein sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert.

Die Demo zog über Torstraße, Friedrichstraße und Unter den Linden bis zur Ecke Wilhelmstraße, da ein Teil der angemeldeten Demo-Route bis zur Ecke Ebertstraße/Scheidemannstraße per Auflagenbescheid durch die Polizei verboten wurde. Der Bereich um den Reichstag wurde wie bereits 2005 weiträumig abgesperrt. In einem Beitrag der Landesschüler*innen-Vertretung Berlin wurde auf den am 19. November stattfindenden Schul- und Unistreik gegen Rassismus hingewiesen. In mehreren Beiträgen wurde deutlich gemacht, dass Menschen aus Serbien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien fliehen müssen, weil ihre Heimatländer aus geopolitischen und Rüstungsprofitinteressen durch Kriege unter Beteiligung der Bundeswehr zerstört werden.

Am S-Bahnhof Friedrichstraße auf der Höhe der Georgenstraße gab es eine kurze Zwischenkundgebung mit einem Redebeitrag der SDAJ Berlin gegen Bundeswehr-Werbung an Schulen und im öffentlichen Raum. In der Georgenstraße 24 befindet sich der „Showroom“ der Bundeswehr. Gegen den Showroom hat es bereits mehrere antimilitaristische Proteste und Aktionen gegeben. In der Nacht zum 9. November wurde die Fassade des Showrooms komplett mit Farbe besprüht. Während der Demo wurden Markierungen auf der Straße angebracht mit dem Slogan „Krieg beginnt hier“ um auf den Rekrutierungsladen in etwa 80 Meter Entfernung hinzuweisen. Außerdem wurden Tausende kleine Flyer in die Luft geworfen, mit welchen auf die Präsenz der Bundeswehr in Berlin-Mitte hingewiesen und gegen die Militarisierung der Gesellschaft und gegen das Töten und Sterben für Staat, Nation und Kapitalinteressen Stellung bezogen wurde.

Die Demonstration endete gegen 19:15 Uhr Unter den Linden Ecke Wilhelmstraße. Nach der Beendigung der Demo gab es einen massiven Übergriff der Polizei, bei dem mehrere Menschen verletzt und festgenommen wurden. Die Polizei beschlagnahmte ein Transparent mit der Aufschrift „Was in Deutschland brennt, kann in Afghanistan keinen Schaden mehr anrichten“ und kündigte an zu prüfen, ob sie rechtliche Schritte gegen den Anmelder wegen „Aufruf zu Straftaten“ einleiten wird.