Pressemitteilung 02

Pressemitteilung 02

11.11.2015 | Bündnis gegen den Zapfenstreich der Bundeswehr

Antimilitaristischer Protest gegen Großen Zapfenstreich der Bundeswehr – Brutaler Polizeiübergriff auf Demonstration

Am 11. November 2015 fand in Berlin-Mitte eine Demonstration unter dem Motto „Zapfenstreich abpfeifen – Bundeswehr auflösen! 60 Jahre Bundeswehr – Kein Grund zu feiern“ mit etwa 300 Teilnehmenden gegen den „Großen Zapfenstreich“ der Bundeswehr statt. Beim Abschluss der Demonstration verletzten Einheiten der Polizei mehrere Teilnehmende. Die Veranstalter*innen kritisieren das Verhalten der Polizei scharf und fordern Aufklärung.

Der „Große Zapfenstreich“ war durch einen weiträumigen militärischen Sicherheitsbereich vom zivilen Leben abgeschirmt. Mit der Demonstration konnte der Selbstbeweihräucherung des Militärs ein Kontrapunkt entgegengesetzt und darauf hingewiesen werden, dass Bundeswehr Krieg bedeutet. An der Demonstration beteiligten sich auch Menschen linker Organisationen aus Afghanistan wie der Solidaritätspartei (Hezbe-Hambastagi) und der Revolutionary Association of the Women of Afghanistan (RAWA). Hafiz Rasikh von der Solidaritätspartei (Hezbe-Hambastagi) forderte in seinem Redebeitrag die sofortige Beendigung der Besatzung durch die Bundeswehr sowie aller anderen ausländischen Truppen, da es mit der Besatzung keinen Frieden in Afghanistan geben kann.

Die Demonstration, die vom Rosenthaler Platz in Richtung Brandenburger Tor zog, wurde nach der Beendigung von der Polizei angegriffen. Ohne Vorwarnung stürmten mehrere Polizeieinheiten in die Versammlung, in der sich viele Kinder befanden. Es kam zu zahlreichen Verletzten, von denen mehrere im Krankenhaus behandelt werden mussten. Die Veranstalter*innen und unabhängige Beobachter*innen kritisieren den Übergriff scharf. „Es stellte sich erst nach dem Übergriff heraus, dass es der Polizei um ein Transparent mit dem Slogan ‚Was in Deutschland brennt, kann in Afghanistan keinen Schaden mehr anrichten‘ ging, das die ganze Demo lang am Lautsprecherwagen hing“, so die Bündnissprecherin Kiara Baum. „Wir verurteilen das brutale Vorgehen der Berliner Polizei.“ Sowohl Veranstalter als auch Teilnehmende wollen rechtliche Schritte gegen die Polizei prüfen. Es gab mehrere Festnahmen durch die Berliner Polizei. Zudem hat die Polizei angekündigt zu prüfen, ob sie gegen den Anmelder der Demonstration wegen dem beschlagnahmtem Transparent rechtliche Schritte einleiten wird.