Pressemitteilung

Pressemitteilung

06.11.2015 | Bündnis gegen den Zapfenstreich der Bundeswehr

Protest gegen Zapfenstreich der Bundeswehr

Mit einer Demonstration wird ein Bündnis aus antimilitaristischen Gruppen gegen den Großen Zapfenstreich protestieren, den die Bundeswehr am 11. November vor dem Reichstagsgebäude durchführen will. Anlass für die Militärzeremonie ist der 60. Jahrestag der Wiederaufstellung deutscher Streitkräfte.

Die Bundeswehr will sich öffentlichkeitswirksam in Szene setzen, um sich als Garantin von Frieden und Sicherheit zu verkaufen. Tatsächlich besteht ihr Geschäft im Töten, ihr Auftrag in der gewaltsamen Durchsetzung kapitalistischer Interessen. In seinem Aufruf stellt das Bündnis heraus, dass 60 Jahre Bundeswehr für 60 Jahre Kriegsvorbereitung und Militäreinsätze stehen. Das Massaker von Kunduz, bei dem im September 2009 bis zu 140 Afghaninnen und Afghanen getötet wurden, hat gezeigt, dass die Bundeswehr selbst vor Kriegsverbrechen nicht zurückschreckt.

Die Bundeswehr greift mit ihrem Aufmarsch auf ein Zeremoniell zurück, das aus der Mottenkiste des preußischen Militarismus stammt. Damit stellt sie ihre reaktionäre politische Ausrichtung eindrucksvoll selbst zur Schau.
Zu den Zielen der Demonstration äußert sich Kiara Baum – Sprecherin des Bündnisses: „Wir wollen der militärischen Propaganda einen sichtbaren Widerspruch entgegensetzen und antimilitaristische sowie antikapitalistische Positionen aufzeigen. Sowohl die Öffentlichkeit als auch Soldatinnen und Soldaten und die eingeladenen Claqueure werden unseren Protest zu sehen und zu hören bekommen.“

Die Demonstration ist angemeldet und beginnt am 11. November um 17 Uhr auf dem Rosenthaler Platz (Mitte). Von dort führt sie über Torstraße, Friedrichstraße und Unter den Linden in Richtung Reichstagsgebäude. Ein Auflagenbescheid liegt bislang noch nicht vor, die Polizei hat aber bereits mündlich angekündigt, die Demonstration nur bis zur Ecke Unter den Linden/Wilhelmstraße zuzulassen. Wir sehen darin eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit zugunsten eines militaristischen Aufmarsches und behalten uns vor, Rechtsmittel einzulegen.